© Tischler

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EU-ropa

von Gabriel N. Toggenburg

Die EU ist die einflussreichste Organisation jenseits der Staaten in Europa. Sie kann aber nur dort tätig werden, wo ihr diese Staaten Kompetenzen einräumen.Und trotz aller Lippenbekenntnisse zu einem „Mehr an Europa“ wollen diese ihrenationale Souveränität nicht so recht aufgeben. Gabriel Toggenburg über die EUin der Zwickmühle der Interessen.

Die EU. Sie spricht zu uns über gelb besternte blaue Fahnen auf Amtsgebäuden oder in den Abendnachrichten, in denen Brüssel stets irgendwie vorkommt, ohne dass dem Bürger wohl immer ganz klar wird, wer dort was wann macht. Und hin und wieder fällt einem vielleicht eine EU-Flagge an schmutzigen Umzäunungen von EU-geförderten Baustellen auf. Aber im Großen und Ganzen ist diese EU für Otto Normalverbraucher ein abstrakt bleibendes Buchstabenpaar. Blass. Ohnmächtig?
Nein. Den allermeisten ist wohl klar, dass die EU Macht hat. Dies wird besonders deutlich, wenn neue Staaten der Europäischen Union beitreten wollen. Oder wenn flott auf Englisch radebrechende EU-Pressesprecher im Brüsseler Berlaymont-Gebäude die Fusion gigantischer Wirtschaftskonzerne verbieten. Oder Staaten zu astronomischen Strafzahlungen verdonnert werden, weil sie sich nicht an diese oder jene EU-Regel gehalten haben. Oder auch, wenn ausnahmsweise durchsickert, dass Errungenschaften wie billigere Flüge, niedrigere Telefonpreise oder obligatorischer Reiseschutz der EU zu verdanken sind.
Doch hier kommen wir schon an die Grenzen ihrer Macht. Denn dass der Bürger und die Bürgerin wissen, was sie an EU-ropa haben, ist die Ausnahme, nicht die Regel. Das Kommunikationsmonopol halten die einzelnen Staaten. Diese sprechen über ihre Medien und ihre Politiker in der jeweiligen Landessprache zu „ihren“ Bürgern. Das Gefühl von Heimat vermitteln die Staaten (und ihre Regionen). Nicht die EU. Die EU bleibt das künstliche Konstrukt im fernen Brüssel, dem man mehr auf dem Papier (und im Pass), als mit dem Herzen angehört. Das Problem dabei: In der Kommunikation mit den Bürgern neigen die Staaten dazu, Erfolge zu „nationalisieren“ und Misserfolge zu „europäisieren“. Läuft etwas gut, ist es der Erfolg Roms oder Wiens. Läuft etwas schlecht, ist es die Schuld „der EU“.  
Präsenz und Abwesenheit, Macht und Ohnmacht scheinen in der EU nah beieinander zu liegen. Man möchte sich fast dazu versteigen, die Europäische Union als vollplastische Verkörperung dieses dialektischen Gegensatzes zu erkennen. Nicht umsonst kommt ihr Name der Sage nach von der so mächtig schönen Europa, die, obwohl Tochter des phönizischen Königs Agenor, von Zeus gegen ihren Willen auf die Insel Kreta verschleppt wurde. Macht und Ohnmacht sind in Europa eben bereits kulturgeschichtlich beheimatet.
Der Zwiespalt zeigt sich bereits im Akronym EU: Das E gibt Auskunft über das Wo, das U über das Wie dieser internationalen Organisation. „Union“ leitet sich aus dem lateinischen „unus“ – „einer“ ab. Zugleich ist eine Union zwingenderweise jedoch gerade nicht „einer“, sondern eine Zusammenkunft vieler, die recht viel Verschiedenes wollen, jedenfalls mehr als das Eine. Dennoch gibt es in dieser disparaten Vielheit eine starke Macht der Einheit.
28 Mitgliedstaaten. Tendenz seit Jahrzehnten steigend. Eine Bevölkerung von über 500 Millionen. Der größte Binnenmarkt der Welt. Ein Bruttoinlandsprodukt, das ein Viertel der gesamten wirtschaftlichen Wertschöpfung dieses Planeten auf sich vereint. Eine Gemeinschaftswährung, stärker als der US-Dollar. Ein Integrationsmodell, das international Interesse weckt und Nachahmung findet. Ein Sozialmodell, das sich sonst kaum jemand leistet. Eine Perzeption von Menschenrechten und Demokratie, die man selbstbewusst in der Welt hinaus trägt. Betrachtet man die EU aus dieser Perspektive, so sieht man viel Macht.
Doch hinter dieser Macht versteckt sich auch eine Vielzahl an Friktionen und Herausforderungen. Starke, selbstbewusste Verfassungstraditionen und Identitäten auf nationaler Ebene wollen sich nicht von der EU als Superstaat verdrängen lassen. Das Schicksal der EU bleibt in allen Fragen von großer (verfassungsrechtlicher) Bedeutung in den Händen der Mitgliedstaaten. Die EU ist Diener vieler Herren, deren Interessen alles andere als gleichgerichtet sind. Betrachtet man die EU aus dieser Perspektive, so sieht man viel Ohnmacht. Das gilt besonders für jene Bereiche der Politik, in denen nicht mit Mehrheitsentscheidungen gearbeitet wird.
Etwa in der EU-Außenpolitik. Beispiel Kosovo. Da eine Handvoll Mitgliedstaaten die Unabhängigkeit des kleinen Neustaates nicht anerkennen, gibt es auch keine entsprechende EU-Position. Ähnlich bei der Frage Naher Osten, Russland, Krim, Ukraine etc. Die EU als Block ist kein zentraler außenpolitischer Machtfaktor. Die EU-Außenpolitik ist eine Mogelpackung. Es steht EU drauf. Drinnen ist aber nur eine Kakophonie nationaler Interessen. Das Vetorecht jedes einzelnen Staates verhindert, dass die EU als geballte Macht auftritt.
Auch anderweitig ist die Macht der EU beschränkt. 150 Milliarden Euro stehen der EU im Jahr zur Verfügung. Die kleineren USA verfügen im Bundesbudget über eine mehr als 20-fache Geldmenge. 40.000 Beamte arbeiten für die gesamte EU-Verwaltung. Allein die Stadt Wien leistet sich wesentlich mehr Bedienstete. Für viele Problemlösungen fehlen der EU die juristischen und finanziellen Mittel, obwohl sich die Bürger manchmal gerade in diesen Bereichen von der EU Lösungen erwarten. Beispiel Arbeitsmarkt: Selbst wenn etwa die Bürger befänden, dass die EU die Arbeitslosigkeit bekämpfen können sollte, so ist dies nicht die Ansicht der Staaten. Diese wollen die alleinigen Heilsbringer an den Volksfronten bleiben.
„Leise“ Bereiche wie die Wirtschaftspolitik nach Brüssel zu schieben, wurde nicht als problematisch empfunden. Anders bei politisch „lauten“ Themen, wie etwa der Asylpolitik. Die Staaten wollen sich nicht auf ein Europäisches Solidaritätsmodell mit genormten Quoten für die Aufnahme von Flüchtlingen etc. einlassen. Sie leisten Widerstand, um die Macht auf nationaler Ebene zu verschrauben.
Sprachgeschichtlich kommt das Wort „Macht“ vom gotischen Verb „magan“, was so viel wie mögen, können bedeutet. Macht ist also eine Kombination aus Vision und der Fähigkeit, diese umzusetzen. „Yes, we can“ ist vor diesem Hintergrund eine Machtansage. Aufgrund des Prinzips der so genannten „begrenzten Einzelermächtigung“ kann die EU aber nicht auf diesen Slogan Obamas zurückgreifen. Denn sehr oft heißt es in der Union: „No, we cannot.“ Die Union kann nur das, was die Mitgliedstaaten ihr ausdrücklich zugestehen. Die Machtfrage des „können dürfen“ – was die Juristerei die „Kompetenz-Kompetenz“ nennt – liegt bei ihnen.
Um nicht missverstanden zu werden: Die Macht der EU zu begrenzen ist durchaus legitim. Es ist sogar aus rechtsstaatlicher Sicht geboten. Was jedoch aufhören sollte, ist die Doppelbödigkeit der politischen Kommunikation in EU-ropa. Es ist an der Zeit, dass sich die Mitgliedstaaten, die sich gerne als „Herren der EU-Verträge“ bezeichnen, auch als verantwortungsvolle Miteigentümer der EU zeigen und das gegenwärtige Kasperl-Spiel aufgeben. Also jenes Spiel, in dem sie im EU-Rat an den Fäden der gemeinsamen Puppe ziehen und anschließend blitzschnell vor die Bühne laufen, um dort in kuscheliger Tuchfühlung mit dem Volk der Zuseher „Buh!“ zu ihren Bewegungen rufen.
Zusammen mit ihren Mitgliedstaaten sollte sich die EU ihrer mythologischen Wurzeln entsinnen. Zuerst entführte Zeus die schöne Europa. Dann verführte er sie. Und schließlich verließ er sie. Diesem Dreischritt entsprechend entschädigte er sie mit drei Geschenken. Zum Abschied bekam Europa den unsterblichen Hund Lailaps, den Bronzeriesen Talos und einen Speer, der nie sein Ziel verfehlte. Vielleicht sind diese drei mythologischen Geschenke der Schlüssel zur Lösung moderner Probleme. Lailaps steht in seiner Unsterblichkeit für langfristige Planung und Hingabe an eine gemeinsame Sache (Loyalität). Der Speer mag für zielgerichtetes, treffsicheres Handeln stehen, das sich auf das Wesentliche konzentriert (Subsidiarität). Und der Riese Talos, der der Sage nach dreimal täglich die Kreta umkreiste, um die Insel zu schützen, mag für ein Gefühl der Zusammengehörigkeit stehen (Identität).  
Durch die komplexe Machtverteilung innerhalb der Europäischen Union und die Tatsache, dass sie ständig oszilliert zwischen staatsähnlicher Bundesmacht und staatenbündlerischer Zartheit, erscheint sie mal mächtig, mal ohnmächtig. Wenn aber die Staaten und die EU ihre Machtsphären in einer Art und Weise zusammenbrächten, dass die EU nach außen hin riesig wie Talos erschiene und nach innen hin langfristig angelegt wäre wie Lailaps und mit der Treffsicherheit des antiken Zauberspeeres dort handelte, wo sie die besten Ergebnisse erzielte, dann würde selbst die Ohnmacht der EU – nämlich jene Bereiche, wo die EU nicht auftritt – zu einem Zeichen ihrer Macht. „Macht macht nichts“ machte dann Sinn.

Die familiären Wurzeln des Südtirolers Gabriel N. Toggenburg führen in verschiedene Ecken Europas, insbesondere in die Schweiz, nach Russland und England. Geboren ist er in München. Er war lange ein Grenzgänger zwischen Nord- und Südtirol. Nach zehn Jahren Beschäftigung mit Europa an der Europäischen Akademie in Bozen wechselte der Jurist 2009 nach Wien, wo er für die Europäische Union im Bereich Menschenrechtsschutz arbeitet. Was ihn an Europa fasziniert, ist die ewige Spannung zwischen Einheit und Vielfalt. Eine Spannung, die gleichermaßen zu Macht und Ohnmacht führt.